Schweden: Gericht reduziert gleich zwei Millionen-Strafen

Gleich zweimal innerhalb weniger Tage kassiert ein schwedisches Gericht die von der Glücksspielbehörde verhängte Strafe wieder ein. Betroffen sind die beiden Glücksspielunternehmen Kindred und Mr Green. Aber aus welchen Gründen hat das Gericht in den beiden Fällen die Strafe reduziert und welche Auswirkungen haben die Urteile auf die zukünftige Arbeit der schwedischen Glücksspielwächter?

In der Vergangenheit berichteten wir bei GambleJoe regelmäßig über Geldstrafen, die von den jeweiligen Glücksspielbehörden gegen die Anbieter verhängt worden sind. Mittlerweile zeigt sich jedoch, dass manch eine Geldbuße vor Gericht letztendlich keinen Bestand hat. So konnte etwa der Glücksspielanbieter Kindred vor dem Berufungsgericht im schwedischen Jönköping einen Erfolg erzielen und die ursprüngliche Geldstrafe um zwei Drittel reduzieren. Ähnlich erfolgreich war auch Konkurrent Mr Green vor wenigen Tagen beim Berufungsgericht in Linköping. Erst im April dieses Jahres berichteten wir darüber, dass Spielentwickler Yggdrasil in Schweden eine Geldstrafe in fünfstelliger Höhe zahlen soll.

Kindred Group: Geldstrafe von 100 Mio. auf 30 Mio. SEK reduziert

Bereits im Jahr 2020 hat die schwedische Glücksspielbehörde Spelinspektionen gegen Kindred eine Geldstrafe in Höhe von 100 Millionen SEK verhängt. Umgerechnet sind das knapp 9 Millionen Euro. Ursächlich für diese rekordverdächtige Strafe sollen Verstöße gegen die Bonusbestimmungen in Online Casinos gewesen sein. Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen soll Kindred nicht nur Neukunden entsprechende Bonusangebote offeriert haben. Zwar passte Kindred umgehend sein Angebot an Promotionen an, legte jedoch zeitgleich Widerspruch gegen die aus ihrer Sicht viel zu hohe Geldstrafe ein.

Daraufhin wurde bereits in einer ersten Klage vor einem Berufungsgericht im Jahr 2021 die Strafe zunächst von 100 auf 50 Millionen SEK halbiert (= ca. 4,5 Millionen Euro). Nun der nächste Sieg vor dem Berufungsgericht in Jönköping: Die Geldstrafe wird noch einmal reduziert und beträgt nunmehr 30 Millionen SEK (= ca. 2,5 Millionen Euro). Kindred hatte argumentiert, dass die Bonusbestimmungen im Gesetz nicht konkret genug seien und Interpretationsspielraum zulassen würden. Im Sommer vergangenen Jahres berichteten wir bei GambleJoe außerdem über Millionenstrafen für Videoslots und Betsson.

Mr Green: Geldstrafe von 31,5 Mio. auf 12 Mio. SEK reduziert

Auch der Glücksspielanbieter Mr Green darf sich in diesen Tagen über das Urteil es schwedischen Berufungsgerichts freuen. So hat das Berufungsgericht in Linköping Anfang Juni eine bereits 2021 von der schwedischen Glücksspielbehörde verhängte Geldstrafe um zwei Drittel reduziert. Während die Geldstrafe ursprünglich noch 31,5 Millionen SEK (= ca. 2,75 Millionen Euro) betrug, waren es nach dem Gerichtsurteil „nur“ noch 12 Millionen SEK (ca. 1 Million Euro).

Die schwedischen Richter argumentierten in ihrem Urteil mit der Unverhältnismäßigkeit der ursprünglich verhängten Strafe – diese sei schlichtweg zu hoch angesetzt worden. Die Behörde selbst sieht sich trotz der Reduzierung der Strafe in ihrem Vorgehen bestätigt und bestärkt. So habe das Berufungsgericht die von der Behörde festgestellten Mängel bestätigt und akzeptiert. Bemängelt wurde lediglich die Höhe der Strafe.

Fazit

Die beiden aktuellen Fälle aus Schweden zeigen, dass die Glücksspielbehörden zwar zunächst die „Macht“ haben, nach eigenem Ermessen Geldstrafen bei Verstößen zu verhängen. Dennoch gibt es in jedem Fall die Möglichkeit, sich die behördlichen Entscheidungen gerichtlich bestätigen zu lassen. Zumindest in den beiden hier beschriebenen Fällen schien die schwedische Glücksspielbehörde etwas zu ambitioniert vorgegangen zu sein, was die Höhe der Strafe angeht.

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