China kämpft gegen illegales Online-Glücksspiel

Bereits vor mehreren Monaten wurde bekannt, dass die Volksrepublik China deutlich strenger gegen illegale Online-Glücksspielanbieter vorgehen will. Nun wurde bekannt, dass die Regierung das nationale Glücksspielgesetz weiter anpassen will, sodass den Verantwortlichen in Zukunft auch Haftstrafen drohen. Das soll nicht nur für die Anbieter von Glücksspielseiten, sondern auch für die Betreiber landbasierter Spielstätten gelten.

Die Mindeststrafe soll demnach fünf Jahre Gefängnis betragen. Während in Deutschland also der Online-Glücksspielmarkt schrittweise geöffnet und aus der rechtlichen Grauzone befreit wird, sperren sich andere Länder wie China vehement dagegen, Online-Glücksspiel zu erlauben. Die Gründe hierfür liegen vor allem in der Kultur des Landes. Ob das vollständige Glücksspielverbot begleitet von mehrjährigen Haftstrafen der richtige Weg sein kann? Hierzulande wäre ein solches Verbot wohl kaum denkbar.  

Mit Entschlossenheit gegen illegales Online-Glücksspiel  

Die Machthaber in China gehen bereits seit längerer Zeit gegen illegale Anbieter von Glücksspiel im Internet vor. Das konkrete Ziel soll darin bestehen, internationale Glücksspielanbieter im Internet, die auf Spieler aus China abzielen, „als kriminelle Organisation zu zerstören“. So formulierte es jedenfalls der chinesische Minister Zhao Kezhi, der im Sicherheitsministerium tätig ist. Dass die Bekämpfung des Online-Glücksspiels kein leichtes Unterfangen ist, zeigen die Erfahrungen anderer Länder. Immer dann, wenn (legale) Online-Glücksspielanbieter prinzipiell verboten werden, treten viele Spieler die Flucht zu illegalen Glücksspielanbietern an, die ihren Sitz meist im Ausland haben und nicht von der Regierung überwacht werden können.

Um genau das zu verhindern, plant die chinesische Regierung die Geldströme der Glücksspielindustrie streng zu überwachen. Bereits vor mehreren Monaten reagierte daraufhin der einzige Kreditkartenanbieter des Landes, China UnionPay. Seither verbietet das Kreditkarteninstitut sämtliche Zahlungen, die in Zusammenhang mit Glücksspielaktivitäten stehen.

Gefängnisstrafe für illegales Glücksspiel in China geplant

Im Oktober 2020 gab die chinesische Justizbehörde bekannt, dass in Zukunft verbotene Glücksspielanbieter im Internet noch strenger bestraft werden sollen. Geplant sind Gefängnisstrafen von bis zu zehn Jahren für die Verantwortlichen des Online-Anbieters. Selbst gegen kleinere Vergehen will China demnach streng vorgehen und legte deshalb eine Mindeststrafe von fünf Jahren fest. Wie die Finanzaufsicht in China kürzlich mitteilte, habe man zwischen Januar und September 2020 beobachtet, dass ein Vermögen in Höhe von etwa 150 Milliarden US-Dollar China in Richtung ausländischer Glücksspielanbieter verlassen hat. Auch die landbasierten Spielbanken stellt China nun mehr in den Fokus. Wer beispielsweise illegal eine Spielbank betreibt, soll ähnliche Sanktionen erwarten wie die Betreiber nicht erlaubter Online-Glücksspielseiten. Die nun in Rede stehende mehrjährige Haftstrafe für die Verantwortlichen der Online-Glücksspielanbieter ist bislang jedoch noch nicht beschlossen. Derzeit handelt es sich lediglich um einen Gesetzesvorschlag. Eine finale Abstimmung ist erst für den 19. November 2020 geplant.

Sollte das neue Gesetz wie vorgeschlagen beschlossen werden, dürfte dies erhebliche Auswirkungen auf den Online-Glücksspielmarkt in China haben. Es ist damit zu rechnen, dass das Angebot an virtuellen Glücksspielstätten erheblich abnehmen wird, da die Verantwortlichen keine Haftstrafe in Kauf nehmen wollen. Unklar ist bisher noch, inwieweit auch die Teilnehmer eine Gefängnisstrafe zu befürchten haben.

Werden sich chinesische Spieler das Glücksspiel verbieten lassen?

Fraglich ist, ob sich die chinesischen Spielerinnen und Spieler das Online-Glücksspiel gänzlich verbieten lassen werden. Zwar haben die harten Strafen mit hoher Wahrscheinlichkeit einen abschreckenden Charakter. Allerdings zeigen die Verbote von Online-Glücksspielanbietern aus anderen Ländern, dass sich Spieler früher oder später nach alternativen Spielmöglichkeiten umsehen. Sollte die Überwachung der Geldtransaktionen allerdings funktionieren, dürften die Chinesen große Schwierigkeiten bekommen, überhaupt Gelder an Online-Glücksspielanbieter zu transferieren. Gesamtgesellschaftlich gesehen ist Glücksspiel in China allerdings nach wie vor ein verpöntes Thema.

China – das Land der Verbote?

Nicht nur das Glücksspiel ist in der Volksrepublik China seit langer Zeit verboten. Auch sonst ist das Land mit seinen mehr als 1,4 Milliarden Einwohnern für seine restriktive Politik bekannt. Mit Ausnahme der staatlich zugelassenen Lottogesellschaften ist in China jede Art von Glücksspiel verboten. Außerdem sind hier nicht nur Kryptowährungen, sondern auch einige Apps und Dienstleistungen verboten. Dasselbe gilt sogar für Greifautomaten, die hierzulande vor allem auf Jahrmärkten und in Freizeitparks zu finden sind.

Gegenteilige Entwicklung in Deutschland

Während die Volksrepublik China immer strenger gegen Online-Glücksspielanbieter vorgeht und nun sogar Haftstrafen plant, um die Aktivitäten einzuschränken, ist in Deutschland eine ganz andere Entwicklung zu beobachten. Nach vielen Jahren der Ungewissheit hat sich die Politik endlich dazu entschlossen, den Online-Glücksspielmarkt unter strengen Voraussetzungen zu legalisieren. Damit haben Spielerinnen und Spieler spätestens ab Mitte des kommenden Jahres die Möglichkeit, legal in der Online-Spielothek um echtes Geld zu spielen. Bis dahin gilt die Übergangsregelung, die die Bundesländer kürzlich beschlossen haben. Aber warum fährt die chinesische Politik nun den komplett entgegengesetzten Weg?

Das liegt vor allem daran, dass China bekanntermaßen ein kommunistisches Land ist. Sowohl im Kommunismus als auch im Sozialismus ist eine grundsätzliche Abneigung des Glücksspiels üblich. Teilweise wird die in Deutschland boomende Glücksspielbranche sogar als „teuflisch“ bezeichnet. Ähnlich strenge Verbote gelten übrigens auch in anderen kommunistischen Ländern wie Kuba, Nordkorea oder Venezuela.

Fazit

In diesem Jahr wurden in China bereits 590 Personen verhaftet, denen vorgeworfen wird, sich an illegalen Glücksspielaktivitäten im Internet beteiligt zu haben. Die chinesische Regierung will nun mit der vollen Härte des Gesetzes gegen die Anbieter des Online-Glücksspiels vorgehen und diese zu Haftstrafen von mindestens fünf Jahren verurteilen. Maximal ist eine zehnjährige Gefängnisstrafe vorgesehen. Fraglich ist natürlich, wie China die Verantwortlichen der Online-Glücksspielanbieter namhaft machen und im Anschluss verhaften will. Schließlich befinden sich die Manager der illegalen Online-Glücksspielfirmen meist im Ausland und sind selbst für die chinesische Regierung kaum greifbar. Fakt ist jedoch, dass das Glücksspiel in Deutschland kulturell eine ganz andere Bedeutung zukommt als im chinesischen Raum. Von daher ist es kein Wunder, dass hierzulande die Aktivitäten in Online-Spielotheken eher toleriert werden als in einem kommunistischen Land wie China.

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